Bastian Haas Klarmachen zum Ändern!

Wie in den vergangenen Tagen bekannt wurde, haben CSU und FDP große Spenden von der Firmengruppe Mövenpick, die in Deutschland über ein Dutzend Hotels betreibt, kassiert. Rein zufällig wurde nun fast zeitgleich die Mehrwertsteuer für Hotelübernachtungen gesenkt. Dass zwischen diesen Vorgängen ein Zusammenhang besteht, bestreiten die Beteiligten.

Es ist leider davon auszugehen, dass derartige Fälle von Lobby-Spenden tatsächlich keine Einzelfälle sind und wohl ziemlich oft vorkommen (dies gilt auch für die übrigen "etablierten" Parteien, und vermutlich auch unabhängig davon, ob sie zu gegebener Zeit jeweils in der Regierung sind oder nicht). Nur glücklichen Umständen und Journalisten des Spiegels haben wir zu verdanken, dass dieser Fall an die Öffentlichkeit gekommen ist.

Piratenpartei-Spot, der die Parteispenden an die CSU und FDP satirisch aufgreift:
http://www.youtube.com/watch?v=QPYWovqP3FE

Weitere Links zum Thema:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,672409,00.html
http://web.piratenpartei.de/Pressemitteilung-100118-Gratulation-an-die-S...